Der Gemeinderat informiert: Gemeinde Gosheim

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Gosheim ist als industriestarke Gemeinde weit über ihre Grenzen hinaus bekannt und hat trotzdem ihren landschaftlichen Reiz und ihre Naturschönheiten bewahrt.

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Kurzbericht der Gemeinderatssitzung

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 16. September 2019

Zu der am vergangenen Montagabend stattfindenden umfangreichen Sitzung des Gemeinderats begrüßte Bürgermeister André Kielack zunächst die zahlreich erschienenen Zuhörerinnen und Zuhörer nebst Pressevertreterin. Die öffentliche Sitzung fand diesmal nicht im angestammten Sitzungssaal des Rathauses, sondern im Feuerwehrmagazin, Daimlerstraße 34, statt. Grund hierfür war unter anderem der Tagesordnungspunkt „Jahresbericht des Feuerwehrkommandanten 2018“ sowie die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes. Nachdem Herr Kielack die nachträglichen Glückwünsche den Geburtstagskindern seit der letzten Sitzung Gemeinderat Thomas Weber, Gemeinderat Markus Weber und Gemeinderat Andreas Speck überbrachte, begann die offizielle Sitzung.

Beim ersten Tagesordnungspunkt Bürgerfrageviertelstunde hatte ein Bürger Fragen zur aktuellen hausärztlichen Versorgung in der Gemeinde Gosheim, der Prüfung eines offiziellen kommunalpolitischen Statements zum Fortbestand des Klinikums Spaichingen sowie zum aktuellen Sachstand „Ausbau der Landesstraße L433 Gosheim-Denkingen“.  Bürgermeister Kielack stand dem Bürger diesbezüglich Rede und Antwort und berichtete über den jeweiligen Stand.

Beim zweiten Tagesordnungspunkt ging es um die Ehrung von Blutspendern.

Hierzu konnte Bürgermeister Kielack Frau Ursula Wildmann, erste Vorsitzende des DRK Ortsvereins Gosheim begrüßen, welche in einem kurzen Grußwort die Bedeutung des Blutspendens in gesamten Land für die ärztliche und medizinische Notfallversorgung herausstellte. Bürgermeister Kielack ergänzte, dass in Deutschland die beachtliche Zahl von jährlich 2 Millionen Liter Blut gespendet würden. Umso schöner sei es, dass die Gemeinde Gosheim eine große Zahl an treuen Blutspendern aufweisen könne. 

Für 10-maliges Blutspenden wurden geehrt:

Christina Hermle, Frank Kugler, Kevin Stach, Serkan Yagmur und Alexander Zisterer.

Für 25-maliges Blutspenden wurden geehrt:

Johanna Joachim, Sandra Mayer und Elisabeth Probst-Boldt.

Alle genannten Blutspender erhielten neben der Blutspender-Ehrennadel und der Urkunde des Deutschen Roten Kreuzes noch ein Weinpräsent überreicht.

Sowohl Bürgermeister Kielack als Vertretung des Gesamtgremiums, als auch Frau Wildmann, bedankten sich sehr herzlich bei allen Blutspenderinnen und Blutspendern für ihr uneigennütziges Engagement zum Dienst am Nächsten. (Auf das beigefügte Ehrungsfoto wird verwiesen).

Beim dritten Tagesordnungspunkt ging es um die Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Gosheim.

Hierzu begrüßte Bürgermeister André Kielack Herrn Verbandskämmerer Armin Sauter, welcher dem Gremium in komprimierter Form die Jahresrechnung 2018 nebst Rechenschaftsbericht mittels einer PowerPoint-Präsentation näher erläuterte.

Bürgermeister Kielack ergänzte, dass der Verlauf des Rechnungsjahres 2018 absolut erfreulich sei; die Zahlen seine wirklich sehr gut. Mit 17,0 Millionen Gewerbesteuer konnte ein absoluter Einnahmerekord verbucht werden. Eine signifikante Zahl sei auch die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt. Diese belaufe sich auf insgesamt 5,585 Millionen Euro. Allerdings gab er auch zu bedenken, dass durch die hohen Einnahmen zwei Jahre später zeitversetzt auch extrem hohe Umlagen (z.B. die Kreisumlage) entrichtet werden müssten.

Abschließend gibt Herr Kielack noch den Hinweis, dass der Jahresabschluss 2018 der letzte kamerale Abschluss darstelle, da die Gemeinde ja bekanntlich seit dem 01. Januar 2019 auf die doppische Buchführung umgestellt habe.

Nach diversen Verständnisfragen zu den einzelnen Haushaltsplänen stellte der Gemeinderat ohne größere Aussprache einstimmig die Jahresrechnung 2018 fest.

Tagesordnungspunkt vier beschäftigte sich mit wichtigen Angelegenheiten der Freiwilligen Feuerwehr Gosheim, Stützpunktfeuerwehr im Landkreis Tuttlingen. Bürgermeister André Kielack bedankte sich nochmals für die Einladung und Überlassung der Räumlichkeiten im Feuerwehrgerätehaus und übergab das Wort an den Feuerwehrkommandanten Joachim Weber, welcher den Sachstandsbericht der Feuerwehr für das Jahr 2018 dem Gremium näher erläuterte. So habe die Feuerwehr mit über 40 aktiven Feuerwehrkameraden im letzten Jahr insgesamt 45 Einsätze zu verzeichnen gehabt. Insgesamt seien im letzten Jahr 3.800 Stunden ehrenamtliche Arbeit angefallen. Ebenso sei innerhalb der Feuerwehr der Ausbau der Jugendarbeit enorm wichtig. Man habe mit der agilen Nachwuchsarbeit innerhalb der Wehr nach Worten des Kommandanten die berechtigte Hoffnung, dass diese auch zukünftig eine schlagkräftige Mannschaft beisammenhabe.

Bezüglich des anstehenden, fortzuschreibenden Feuerwehrbedarfsplans gab Bürgermeister Kielack einige Informationen dem Gremium an die Hand. Hauptsächlich gehe es beim Feuerwehrbedarfsplan um grundsätzliche Fragen zur Gemeindestruktur, der Feuerwehrstruktur, der individuellen Bewertung des örtlichen Risikos sowie der Fahrzeugkonzeption. Diesbezüglich sei vorgesehen, nach 18 Jahren Einsatzzeit des bisherigen Einsatzleitwagens (ELW) im kommenden Jahr 2020 in einen Mannschaftstransportwagen (MTW) umzurüsten und daneben einen neuen Einsatzleitwagen anzuschaffen.

Der dritte wesentliche Punkt befasste sich mit der vollen Kostenübernahme des LKW-Führerscheins bei Feuerwehr-Angehörigen. Das Gremium war sich darin einig, dass bei zukünftigen Interessenten nach Auswahl und Vorschlag durch die Feuerwehrführung die Kosten für einen solchen Feuerwehrführerschein von der Gemeinde komplett übernommen werden sollten. Die bisherige Regelung sah lediglich einen 50% Zuschuss vor. 

Zudem nahm das Gremium vom Sachstandbericht des Kommandanten zustimmend Kenntnis und stimmte der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans zum September 2019, welchem der Kreisbrandmeister bereits am 16.07.2019 zugestimmt habe, voll umfänglich zu.

Ein sicherlich wichtiger Tagesordnungspunkt war der Jahresbericht der Schulsozialarbeit Heuberg für das Schuljahr 2018/2019. Hierzu begrüßte Bürgermeister André Kielack Herrn Diplom-Sozialpädagoge Ingo Brehm, welcher dem Gremium einen tieferen Einblick in seine tagtägliche vielschichtige und komplexe Arbeit gab.

Bürgermeister Kielack lobte die Arbeit von Herrn Brehm und ergänzte, dass Herr Brehm nunmehr seit über 15 Jahren zuverlässiger Ansprechpartner für alle Schülerinnen und Schüler der Grundschule Juraschule, der Förderschule Lembergschule sowie der Werkrealschule Heuberg sei. Zudem sei Herr Brehm seit dem Schuljahr 2015/2016 auch noch am Bildungszentrum Gosheim-Wehingen tätig. Insgesamt umfasse sein Klientelbereich 1.600 Schülerinnen und Schüler, wobei hier lediglich ein kleiner prozentualer Anteil tatsächliche Einzelfallhilfen im vergangenen Schuljahr in Anspruch genommen habe (75 Fälle= 4,7%).

Das Gremium dankte in seiner anschließenden Aussprache Herrn Brehm für die mittlerweile offenkundig notwendige tagtägliche Arbeit im Schulleben auf dem Heuberg und versprach, sich mit dem Anliegen der Schaffung einer eventuellen zweiten Stelle für die Schulsozialarbeit Heuberg in den nächsten Monaten zu befassen. Man sei der Auffassung, dass eine einzige 100% Kraft für die mittlerweile insgesamt 5 Schulen und 1.600 Schülerinnen und Schüler wohl zu schmal gerechnet sei.  Bürgermeister Kielack sicherte seitens der Verwaltung eine entsprechende Aufbereitung für eine der nächsten Gemeinderatssitzungen zu.

Beim sechsten Tagesordnungspunkt ging es um den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Egarten – 1. Änderung“. Hierzu war der Planer Karl Hermle vom gleichnamigen Ingenieurbüro Hermle zu Gast, welcher über das Verfahren gemäß

§ 13a BauGB (Beschleunigtes Verfahren im Bereich der Innenentwicklung) näher berichtete.  Unter anderem soll im Zuge der Neuordnung der planerischen Festsetzungen im Plangebiet die Abstufung vom einem bisherigen reinen Wohngebiet (WR) in ein Mischgebiet (MI) erfolgen. Ohne größere Aussprache stimmte das Gremium einstimmig dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan zu und beauftragte die Verwaltung sowie das Planungsbüro Hermle mit der weiteren Bearbeitung. (Auf den beigefügten Aufstellungsbeschluss wird verwiesen).

Beim siebten Tagesordnungspunkt ging es um das Einvernehmen der Gemeinde gemäß §34 in Verbindung mit §36 BauGB zur Errichtung folgender Bauvorhaben:

  • Erstellung von drei Fertiggaragen in der Brücklestraße
  • Rückbau der bestehenden Doppelhaushälfte und Wiederaufbau einer neuen Doppelhaushälfte mit Kfz-Werkstatt und Anbau Schuppen in der Lembergstraße
  • Neubau von zwei typengeprüften Stahlbetongaragen mit Anstellteil für Fahrräder in der Königsheimer Straße
  • Neubau einer Doppelgarage mit Unterkellerung in der Hauptstraße
  • Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Hohenbergstraße.

Sämtliche fünf Bauvorhaben seien im Vorhinein mit der zuständigen Baurechtsbehörde des GVV Heuberg baurechtlich abgeklärt worden. Die Verwaltung schlage in allen genannten Fällen die Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde vor, was das Gremium anschließend auch einstimmig mit seinem Beschluss bestätigte.

Beim Tagesordnungspunkt acht wurde die Öffentlichkeit unter anderem über die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen des Gemeinderats informiert:

  • Der Gemeinderat der Gemeinde Gosheim hat seine Zielplanung für die nächsten fünf Jahre festgelegt. Im Rahmen einer Klausurtagung Ende Oktober werden die Projekte angegangen.
  • Die Gemeinde Gosheim übt in einem Grundstücksfall, in einem unbebauten, innerörtlichen Bereich ihr Vorkaufsrecht nach den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches aus.

Darüber hinaus informierte Bürgermeister Kielack, zum Sachstand EDEKA-Markt: Zwischenzeitlich wurde von Edeka der Abbruch des bestehenden Gebäudes und die Errichtung des neuen Lebensmittelvollsortimenters auf dem Nann-Areal ausgeschrieben. Der Abbruch könne voraussichtlich bereits Mitte Oktober stattfinden.

Darüber hinaus informierte Bürgermeister Kielack von einem Erörterungstermin am 03. September 2019 im Landratsamt unter Beisein der entscheidenden Vertreter des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) bezüglich des dreispurigen Ausbaus der Landesstraße L433 Denkingen-Gosheim. So könne das RP nun, nachdem keine Einwendungen gegen das Projekt eingegangen seien, im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens die Detailplanung und die Ausschreibung voranbringen. Hoffnungsfroh könne mit einem Baubeginn im Jahr 2020 gerechnet werden.

Darüber hinaus gab Bürgermeister Kielack noch einen aktuellen Stand zur neu errichteten Geschwindigkeitsmessanlage („Blitzer“) in der Heubergstraße zu Protokoll: So habe die Auswertung im Zeitraum vom 19.07.2019 bis 29.08.2019 eine Gesamtzahl von 49.000 gemessenen Fahrzeugen ergeben. Insgesamt seien 247 PKWs „geblitzt“ worden. Spitzenreiter sei ein KFZ Orts auswärts mit 85 km/h. 18 Fahrverbote seien zwischenzeitlich bereits verhängt worden.

Beim Tagesordnungspunkt neun Anfragen aus dem Gemeinderat wurden folgende Themengebiete aus der Mitte des Gremiums angesprochen:

  • Häufung der Fahrradverkehrsunfälle nach dem Autunnel Richtung Denkingen: Gegebenenfalls Überprüfung der Verwaltung im Zusammenwirken mit der Gemeinde Denkingen, einen kleinen Teil Schotterbereich in der Verlängerung des Tunnels noch zu asphaltieren.
  • Erneuter Aufbruch des Straßenasphalts in der Zinkenstraße, nachdem dort die restlichen Bauarbeiten bereits final erledigt waren (Hinweis: Die Netze BW, nicht die Gemeinde, zeichnet hierfür verantwortlich).

Danach beendete Bürgermeister Kielack die öffentliche Sitzung.