Aktuelles: Gemeinde Gosheim

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Gosheim ist als industriestarke Gemeinde weit über ihre Grenzen hinaus bekannt und hat trotzdem ihren landschaftlichen Reiz und ihre Naturschönheiten bewahrt.

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Kurzbericht der Gemeinderatssitzung

Trotz herrlichem Sommerwetter kamen am Montag, den 07. Mai 2018 neben dem vollzählig erschienenen Gremium etliche Zuhörer  in den Sitzungssaal des Rathauses Gosheim um den insgesamt 7 Tagesordnungspunkten zu einer sicherlich spannenden öffentlichen Gemeinderatssitzung zu folgen. 

Zentraler Tagesordnungspunkt war die Vorstellung zur geplanten Errichtung eines Einzelhandelsvollsortimentsmarkts der Firma EDEKA Südwest, Balingen durch die Herren Stefan Duschl und Frank Meng. Die beiden Vertreter von EDEKA stellten in einer beeindruckenden Präsentation das bauliche Vorhaben auf dem „Nann-Areal“ der Öffentlichkeit näher vor. Sie berichteten, dass der Markt insgesamt eine Verkaufsfläche von 1.350 m² erhalten solle. Zudem seien insgesamt 86 großzügige Kunden-PKW-Stellplätze geplant. Das Investitionsvolumen betrage rund 6.000.000 Euro. Die Firma EDEKA werde in der Gemeinde Gosheim 25 bis 30 neue Arbeitsplätze schaffen.

Die beiden EDEKA-Vertretern war es wichtig zu betonen, dass der Lebensmittelmarkt als sog. privater Markt in Eigenregie von der Betreiberfamilie Lustig aus Schramberg geführt werde, wo sie im Ortsteil Sulgen bereits erfolgreich einen solchen Markt führten. Ebenso werde parallel dazu der vorhandene Neukauf EDEKA-Markt in der Gemeinde Wehingen komplett modernisiert und neugestaltet und ab Mai 2018 auch von der Familie Lustig in privater Hand geführt. Die Firma EDEKA garantiere verbindlich für den dortigen Markt eine zehn Jahre fest vereinbarte schriftliche Bestandsgarantie.  Erfreut zeigte sich Herrn Meng und Herr Duschl darüber, dass bereits die hierzu notwendige Einleitung des bebauungsplanrechtlichen Verfahrens von der Gemeinde Gosheim mit dem Ausstellungsbeschluss erfolgt sei. Man gehe von einer Fertigstellung mit Satzungsbeschluss des Bebauungsplans im Herbst 2018 aus. Nach dem Zeitplan angesprochen, antwortete Herr Meng, dass man gerne Ende 2018 mit dem Bau beginnen und den Markt dann voraussichtlich Ende 2019 eröffnen möchte. Froh sei man darüber, dass die Straßenverkehrsbehörde bereits Zustimmung für die Einrichtung einer Linksabbiegespur auf der Landesstraße L433 aus Richtung Wehingen signalisiert  habe.

In seiner anschließenden Aussprache wollte der Gemeinderat wissen, ob auch die Installation eines Cafés/Bäckerei vorgesehen sei.  Herr Meng bejahte dies und berichtete, dass man hier das Partnerunternehmen K&U mit ins Boot holen werde. Es werde neben großzügigen Sitzgelegenheiten im Innenbereich auch überdachte Sitzplätze im Außenbereich geben. Darüber hinaus seien natürlich auch Kundentoiletten vorgesehen. Ebenso berichteten die Herren, dass es keinen eigenen, separaten Getränkemarkt gebe, sondern das umfangreiche Getränkeangebot in die Verkaufsflächen des Gesamtmarktes integriert würde.

Das Gremium zeigte sich mit der vorgelegten, fundierten Präsentation der Firma EDEKA Südwest sehr zufrieden und freute sich über die positive weitere Entwicklung zur Realisierung des für die Gemeinde Gosheim so eminent wichtigen Infrastrukturvorhabens.  

Beim zweiten Tagesordnungspunkt ging es um die Festlegung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/2019 ab dem 1. September 2018 sowie um die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung. Hierzu berichtete Bürgermeister Haller, dass die Gemeinde Gosheim gerne wieder die von einer Fachkommission der Kirchen und der kommunalen Landesverbände empfohlenen Gebührensätze im kommenden Kindergartenjahr anwenden möchte. Da es bei der Ganztagesbetreuung leider von der Fachkommission keine Empfehlungssätze gebe, werde vorgeschlagen, hier die Gebühren um rund 10% zu erhöhen. Der Kindergartenausschuss aller drei Trägergemeinden (kommunal, evangelisch, katholisch) habe in seiner Vorberatung am 26. April 2018 sowohl den Gebührensätzen, als auch der Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung zugestimmt.

In seiner anschließenden Diskussion erörterte der Gemeinderat nochmals, dass im laufenden Kindergartenjahr 2017/2018 die Gebührensätze aus 2016/2017 nicht erhöht worden seien und deshalb jetzt der Anstieg etwas deutlicher nach oben zu Buche schlage. Künftig sei es sicherlich wieder sinnvoller, jedes Jahr moderat zu erhöhen und jedes Jahr den Empfehlungssätzen der Fachkommission zu folgen.

Die Verwaltung berichtete darüber hinaus über die aktuellen Geburtenzahlen in der Gemeinde. Die Geburten seien in den nun anzusetzenden entscheidenden Jahren 2014 mit 30, 2015 mit 34, 2016 mit 35 und im abgelaufenen Jahr 2017 mit 37 Geburten auf einem recht hohen Niveau, wobei sich hier sicherlich auch die insgesamt acht Geburten von Kindern aus der Flüchtlingsunterkunft niederschlägen. Im laufenden Jahr 2018 habe man bis April bereits wieder neun Geburten. Deswegen empfiehl die Verwaltung, die aktuell vorhandenen sieben Gruppen > 3 Jahre zuzüglich der anderthalb Krippengruppe in der Villa Kunterbunt unverändert beizubehalten, um dem unverändert starken Zuzug von Arbeitskräften aus dem osteuropäischen Ausland Rechnung zu tragen. Man gehe aktuell zum Ende des Kindergartenjahres 2018/2019 von einer Belegung von insgesamt 155 Plätzen bei insgesamt 171 verfügbaren Plätzen aus, was einer Belegungsquote von rund 90%  entspreche.

Ohne weitere Aussprache stimmt auch der Gemeinderat den Gebührensätzen für das Jahr 2018/2019 zu und nimmt von der Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung in der Gemeinde Gosheim zustimmend Kenntnis. (Auf die beigefügten Gebührensätze wird verwiesen). 

Beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Satzungsbeschluss über den Verkaufsoffenen Sonntag am 07. Oktober 2018. Hierzu berichtete Bürgermeister Haller, dass für die Durchführung des Verkaufsoffenen Sonntags inkl. Seifenkistenrennen und US-Car-Ausstellung formell wiederum eine Satzung über die Öffnung der Ladengeschäfte in der Zeit von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr vom Gemeinderatsgremium verabschiedet werden müsse.  Ohne wesentliche Aussprache stimmte das Gremium einstimmig der Satzung über den Verkaufsoffenen Sonntag am Sonntag, 07. Oktober 2018 zu (die entsprechende Satzung ist nachfolgend beigefügt). 

Unmittelbar daran inhaltlich zusammenhängend wurde im Tagesordnungspunkt vier der Zuschuss an „Heuberg aktiv e.V.“ zu Errichtung eines Shuttlebusses beim Verkaufsoffenen Sonntag am 07. Oktober 2018 beraten. Hierzu informierte Bürgermeister Haller, dass die Werbegemeinschaft „Heuberg aktiv e.V.“, wie in den vergangenen Jahren bereits auch, wieder einen Zuschuss für die Einrichtung eines Shuttlebusses beim Verkaufsoffenen Sonntag am 07. Oktober 2018 beantragt habe. Die Höhe des beantragten Zuschuss sei wiederum 250,00 €. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Bezuschussung in Höhe von 250,00 € an „Heuberg aktiv e.V.“ zu. 

Beim Tagesordnungspunkt Bekanntgaben wurde das Gremium unter anderem über die erforderliche Bestellung einer vierten Urnenwand mit insgesamt 32 Urnennischen informiert. Bürgermeister Haller berichtete hierzu, dass die Firma Walz, Villingen-Schwenningen bereits ein Angebot in Höhe von 21.077,28 € eingereicht habe. Das Gremium stimmte mehrheitlich zu, dass die Verwaltung die Bestellung vornehmen könne. 

Darüber hinaus gab Bürgermeister Haller dem Gremium die Vorschlagsliste der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 bekannt und zeigte sich erfreut darüber, dass wiederum zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sich ehrenamtlich für eine solche Tätigkeit angemeldet hätten.  

Beim Tagesordnungspunkt Anfragen wurden aus der Mitte des Gremiums folgende Themengebiete angesprochen: 

  • Nochmalige Überprüfung des Freischneidens und der Auslichtung des Waldbestandes am Fuße der Längenbergkapelle durch den zuständigen Förster der Gemeinde Frittlingen

  • Prüfung der Erneuerung der Grillroste auf den öffentlichen Grillstellen am Lembergparkplatz und am  Weißen Kreuz  

  • Nachfrage nach der zeitlichen Dauer der Stellung eines Müllcontainers am gemeindeeigenen Gebäude Hauptstraße 13  

  • Frage nach der Gesamtdauer der Abrissbaustelle am gemeindeeigenen Gebäude Hauptstraße 15  

  • Nochmalige Überprüfung der Einrichtung einer Wasserstelle für Radfahrer am Wasserwerk im Bäratal  

  • Notwendigkeit der Auslichtung und Freischneiden der Bepflanzungen auf dem Kreisel der K5545 Richtung Lemberg  

  • Entfernung des Lagerplatzes für Baumaschinen und Baugeräte weg vom ehemaligen Festplatz Schönblickweg hin in die alte Wehinger Straße am Bühl  

  • Mögliche Überprüfung einer Parallelnutzung des neu angelegten Fußgängerweges an der Landesstraße L 433 auch für Radfahrer 

Beim Tagesordnungspunkt Anfragen aus der Einwohnerschaft wurden folgende Themengebiete angesprochen: 

  • Prüfung einer Regelung und Bekanntmachung über die Gosheimer Nachrichten hinsichtlich der Abstelldauer von Trauerdevotionalien von Angehörigen Verstorbener vor den Urnenwänden  

  • Prüfung der Straßenbeleuchtung ab dem Kreuzungsbereich Hauptstraße/Heubergstraße über die Uhrzeit von 21.30 Uhr hinaus.  

Danach beendete Bürgermeister Haller die öffentliche Sitzung.