Aktuelles: Gemeinde Gosheim

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Gosheim ist als industriestarke Gemeinde weit über ihre Grenzen hinaus bekannt und hat trotzdem ihren landschaftlichen Reiz und ihre Naturschönheiten bewahrt.

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Kurzbericht der Gemeinderatssitzung

Zu den Beratungen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 sowie des Investitionsprogramms für die Jahre 2020 bis 2022 kam am vergangenen Montagabend der Gemeinderat der Gemeinde Gosheim im Sitzungssaal des Rathauses zu einer weiteren öffentlichen Gemeinderatssitzung zusammen.  

Zunächst begrüßte Bürgermeister André Kielack die interessierten Zuhörer  und vollzählig erschienen Gremiumsmitglieder. Anschließend führte er aus, dass der Gemeinderat der Gemeinde Gosheim in seiner Sitzung am 11. Juli 2016 beschlossen habe, die Rechnungslegung der Gemeinde zum 01. Januar 2019 auf das neue kommunale Haushalt- und Rechnungswesen (NKHR bzw. „Doppik“) umzustellen. Damit komme die Gemeinde Gosheim den gesetzlichen Verpflichtungen nach, nach der alle Landkreise, Stadtkreise und Kommunen in Baden-Württemberg die „Doppik“ spätestens zum 01 Januar 2020 anwenden müssten. Zunächst einmal gelte sein großer und herzlicher Dank den Mitarbeitern der Verbandskämmerei  um deren Leiter Armin Sauter, welche diese riesengroße Aufgabe mit Bravour gemeistert hätten.

Nachdem die Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans oftmals auch als Königsrecht der Parlamente und Gremien angesehen werde, sei wichtig, sich in einer separaten Sitzung ohne jeglichen zeitlichen Druck  mit dieser Thematik zu beschäftigen, zumal natürlich auch die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik für die Gremiumsmitglieder sicherlich nicht einfach zu handhaben sei.

Herr Verbandskämmerer Armin Sauter berichtete auch für das Planjahr 2019 von soliden Steuereinnahmen. Trotz allen dunklen Wolken am Horizont bezüglich dem weltweit zu beobachtenden wachsenden Protektionismus mit Handelsbeschränkungen durch Zölle sowie des Brexit habe man für das kommende Haushaltsjahr vorsichtigen Grund zum Optimismus. Die Gewerbesteuer werde mit 12 Millionen Euro eingeplant Im abgelaufenen Jahr wurden rekordverdächtige 17,2 Millionen erzielt.  

Der Anteil an der Einkommenssteuer werde mit 2,49 Millionen Euro veranschlagt. Die Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer würden mit 1,019 Millionen Euro taxiert. Die Grundsteuer liege bei geplanten 540.000 Euro und die Vergnügungssteuer sei mit 160.000 Euro angesetzt.  Dem gegenüber würden die Personalausgaben bei einer angenommen dreiprozentigen tariflichen Lohnsteigerung auf ca. 2,2 Millionen Euro steigen. Die Entrichtung der kommunalen Umlagen ginge um 1,8 Millionen Euro erfreulicherweise zurück.

Herr Verbandskämmerer Sauter berichtete von einem nunmehr ordentlichen Überschuss in Höhe von 1,655 Millionen Euro inklusive aller zu berücksichtigenden Abschreibungen. Ohne die erfolgten Abschreibungen gemäß dem alten Haushaltsrecht hätte die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt sogar bei rund 3 Millionen Euro gelegen.

Bürgermeister Kielack stellte die geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von ca. 9,5 Millionen kurz dar:

So seien 2,5 Millionen Euro für den Bau der geplanten „Lemberg-Residenz“ vorgesehen, 2,3 Millionen Euro für die Straßensanierung, 1,5 Millionen Euro für die den Ausbaus des Glasfaserkabels, 850.000 Euro sind für das Landessanierungsprogramm und 450.000 Euro seien für die Anschaffung des neuen Löschgruppenfahrzeugs LF 20 KAT S vorgesehen. In seiner anschließenden Aussprache nahm das Gremium von den vorgelegten Zahlen erfreut und zustimmend Kenntnis und hatte noch diverse inhaltliche Fragen bezüglich der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht. Es sei in der Tat für die Gremiumsmitglieder nicht einfach, dass insgesamt dreihundert Seiten starke Zahlenwerk in allen Details zu überblicken. Der vorangestellte Vorbericht sei dabei sehr hilfreich. Diesbezüglich wurde die Verwaltung auch gebeten, die einzelnen Einnahmen- und Ausgabenpositionen im kommenden Haushalt 2020 noch übersichtlicher und transparenter für alle politischen Entscheidungsgrundlagen abzubilden.

Danach wurde ohne größere Aussprache und Diskussion die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022 einstimmig verabschiedet. 

Beim Tagesordnungspunkt Bekanntgaben wurde das Gremium unter anderem über die Heftigkeit des Schneebruchs im Gemeindewald der Gemeinde Gosheim informiert. So berichtete Bürgermeister Kielack von einer Schneebruchfläche bis zu 40 ha, was insgesamt 2.500 Festmeter Holz ausmache. Dies stelle den doppelten Hiebsatz einer normalen jährlichen Einschlagung von 1.400 Festmetern vor. Stefan Schrode, Revierförster in Gosheim habe zugesagt, das Holz mit seinem Team schnellstmöglich aufzuarbeiten. Losgehen solle es dabei im Bereich der Wunderfichte/Lemberg. Er werde das Gremium diesbezüglich weiterhin auf dem Laufenden halten.  

Beim Tagesordnungspunkt Anfragen der Gemeinderäte wurde nochmals der vom Gesamtgremium sehr kritisch gesehene geplante Radweg des Regierungspräsidiums entlang der L 433 bis zur Aumühle angesprochen und die Verwaltung nochmals gebeten, hier unbedingt eine mögliche Ertüchtigung der alten Trassenführung des Radweges nochmals mit den planenden Behörden abzustimmen. Herr Kielack betonte, dass es bereits Vor-Ort-Gespräche mit dem Regierungspräsidium, dem Landratsamt und der Gemeinde Denkingen mit dem Ziel gegeben habe, diese fahrradtauglicher zu machen.  

Danach schloss Bürgermeister Kielack die öffentliche Sitzung.