Aktuelles: Gemeinde Gosheim

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Gosheim ist als industriestarke Gemeinde weit über ihre Grenzen hinaus bekannt und hat trotzdem ihren landschaftlichen Reiz und ihre Naturschönheiten bewahrt.

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Kurzbericht Gemeinderatssitzung

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Sitzungssaal des Rathauses Gosheim anlässlich der öffentlichen Gemeinderatssitzung am vergangenen Montagabend, zu welcher Bürgermeister André Kielack die erschienen Ratsmitglieder sowie Zuhörerinnen und Zuhörer zunächst recht herzlich willkommen hieß.  

Beim ersten Tagesordnungspunkt Bürgerfrageviertelstunde gab es keinen Beratungsbedarf, sodass Bürgermeister Kielack gleich mit Tagesordnungspunkt zwei: „Vorstellung der geplanten Bebauung des Flurstücks 2625/1 in der Wiesenstraße durch die Firma Gulden, Spaichingen“, fortfahren konnte. Hierzu begrüßte der Bürgermeister Herrn Berthold Gulden, welcher über den geplanten Bau eines Mehrfamilienhauses mit insgesamt sechs abgeschlossenen Wohneinheiten das Gremium näher informierte.

Bürgermeister Kielack ergänzte, dass es sich vorliegend noch nicht um das Baugesuch, sondern lediglich um den ersten abgestimmten Planungsentwurf handle. Für das Baugesuch müsste dann bei heutiger grundsätzlicher Zustimmung vom Gemeinderat aufgrund des im Gebiet fehlenden Bebauungsplanes gemäß § 34 in Verbindung mit § 36 BauGB noch das Einvernehmen in separater Sitzung erteilt werden. Herr Kielack gab den unmittelbar betroffenen Anwohnern die Möglichkeit, sich zu dem geplanten Bauprojekt zu äußern. Dabei wurde die unverändert schwierige Verkehrs- und Parkierungssituation in der Wiesenstraße thematisiert und erörtert.  In diesem Zusammenhang signalisierte Bürgermeister Kielack im Zuge des weiteren Verlaufs der Planung und Projektierung des Bauvorhabens Gesprächsbereitschaft mit den Anwohnern und deutete an, dass man diese mit einem eingeschränkten Halteverbot entzerren möchte.

Fakt sei jedoch auch, dass eine komplette Sperrung des Schwerlastverkehrs in der Wiesenstraße seitens des Gremiums nicht befürwortet werde. Insgesamt fasste Bürgermeister Kielack am Ende zusammen, dass es sich vorliegend um eine sehr stimmige Bauplanung handle, um den in der Gemeinde Gosheim so dringend benötigten weiteren Wohnraum sukzessive zu schaffen. Das Gremium teilte die Ansicht vom Bürgermeister und nahm von der geplanten Bebauung zustimmend Kenntnis. 

Darüber hinaus informierte Bürgermeister Kielack die Gremiumsmitglieder über die insgesamt im Jahr 2018 eingegangenen 28 Baugesuche in der Gemeinde Gosheim und überreichte allen Mitgliedern (aus datenschutzrechtlichen Gründen vertraulich) einen Auszug aus dem Bautagebuch. Er wolle in allen Bauangelegenheiten innerhalb der Gemeinde künftig das Gremium noch stärker einbinden. 

Tagesordnungspunkt drei befasste sich mit dem Jahresabschluss der Wasserversorgung der Gemeinde Gosheim zum 31. Dezember 2017. Hierzu berichtete Bürgermeister Kielack, dass der steuerliche Verlustvortrag insgesamt 1.170.795,00 € betrage und sich somit ein Überschuss in Höhe von 15.857,60 € ergebe.

Wichtig sei ihm zu betonen, dass es sich vorliegend lediglich um den steuerlichen Abschluss handle und man in dem Tagesordnungspunkt keine eventuellen Gebührenerhöhungen beraten könne. Dies könne dann ggf.  in den Haushaltsberatungen erfolgen. Ohne wesentliche Aussprache wird dem Jahresabschluss der Wasserversorgung der Gemeinde Gosheim zum 31.12.2017 einstimmig zugestimmt. 

Beim vierten Tagesordnungspunkt informierte Bürgermeister Kielack über eingegangene Spenden bei der Gemeinde Gosheim im abgelaufenen Haushaltsjahr 2018. Er berichtete, dass die Firma Karl und Bernd Spreitzer GbR insgesamt 200 € an die Freiwillige Feuerwehr Gosheim gespendet hätten und diese Spende aufgrund der kommunalrechtlichen Vorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg durch Beschluss vom Gemeinderat anzunehmen sei, was dieser anschließend auch einstimmig vollzog. 

Tagesordnungspunkt fünf beschäftigte sich mit der etwaigen Erhöhung des Ganztagesplatzangebots für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt in der Gemeinde Gosheim. Hierzu erläuterte Bürgermeister Kielack, dass man aktuell über insgesamt 151 Kindergartenplätze > drei Jahren und insgesamt 15 Krippenplatze < drei Jahren verfüge. Das Angebot werde sehr gut angenommen. So sei die Krippe bis zur Sommerpause 2019 vollständig belegt; auch die Ganztagesbetreuungsplätze, welche seit dem Jahr 2013 im Untergeschoss des katholischen Kindergartens St. Franziskus geschaffen worden seien, erfreuten sich großer Beliebtheit. In den vergangenen beiden Jahren habe man leider diverse Absagen vornehmen müssen.

Nicht zuletzt aufgrund der Stärkung des infrastrukturellen, gesamtheitlichen Bildungsangebots in der Gemeinde Gosheim schlage die kommunale Gemeinde als zuständige Stelle der Kindergartenbedarfsplanung in enger Abstimmung mit der evangelischen und der katholischen Kirchengemeinde die Umwandlung von insgesamt 10 VÖ-Plätzen (verlängerte Öffnungszeiten) in 10 GT-Plätze (Ganztagesbetreuungsplätze) im evangelischen Johannes-Kindergarten zu Beginn des neuen Kindergartenjahres 2019/2020 vor. Dies hätte nicht zuletzt den großen Vorteil, dass das Angebot im Johannes-Kindergarten, im Gegensatz zur Villa Kunterbunt und zum Kindergarten St. Franziskus ohne zusätzliche bauliche Maßnahmen realisiert werden könne.

Die jährlichen Personalmehrkosten für die Einstellung einer zusätzlichen Anerkennungspraktikantin im Gesamtbetrag von 24.500,00 € müssten in Höhe von 21.560,00 € gemäß der vertraglich fixierten Vereinbarungen zwischen Kommune und Kirche von der Gemeinde Gosheim getragen werden.

Bürgermeister Kielack betonte abschließend, dass er davon ausgehe, dass bei einer Zustimmung zu dieser Umwandlung das frühkindliche Bildungsangebot in der Gemeinde Gosheim für die nächsten Jahre optimal aufgestellt sei und nicht weiter ergänzt werden müsse. Das Gremium zeigte sich in seiner anschließenden Aussprache gegenüber einer solchen Umwandlung sehr positiv eingestellt und fragte an, welche Mehrkosten auf die Gemeinde zukommen würden, sollte keine Anerkennungspraktikantin gefunden werden. Bürgermeister Kielack antwortete diesbezüglich, dass man dann ungefähr mit den doppelten Personalkosten in Höhe von rund 50.000,00 € ausgehen müsse. Er sei jedoch zuversichtlich, eine solche Anerkennungspraktikantin zu finden. Darüber hinaus regte das Gremium die Prüfung an, ob eine solche zusätzliche Stelle gegebenenfalls auch mit einem BFDler (Bundesfreiwilligendienst) oder einem FSJler (Freiwilliges Soziales Jahr) besetzt werden könnte.  Einstimmig befürwortete das Gremium den Vorschlag der Verwaltung der Umwandlung von insgesamt 10 VÖ-Platzen in 10 GT-Plätzen im evangelischen Johannes-Kindergarten. 

Tagesordnungspunkt sechs beschäftigte sich mit der Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die beratenden Ausschüsse. Hierzu führte Bürgermeister Kielack aus, dass der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 28. Januar 2019 den Erlass der Hauptsatzung mit den beiden beratenden Ausschüssen a) Verwaltungsausschuss und b) Technischer Ausschuss gemäß § 4 mit jeweils sieben Mitgliedern gebilligt habe. Das weitere Wahlverfahren sei dabei dem Gremium überlassen, wobei versucht werden sollte, Einigung über die Verteilung der Sitze auf die Parteien/Fraktionen anzustreben. Bürgermeister Kielack berichtete, dass dies vorab gelungen sei. Die Aufteilung ergehe nun nach dem Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl vom 25. Mai 2014. Demnach seien für den Verwaltungssauschuss fünf Mitglieder der CDU und zwei Mitglieder der FWV (Freie Wählervereinigung Gosheim) als ordentliche Mitglieder vorgesehen. Ebenso seien für den Technischen Ausschuss fünf Mitglieder der CDU und zwei Mitglieder der FWV eingeplant. Die aus den Reihen des Gemeinderats eingereichten Vorschläge zur Besetzung der beratenden Ausschüsse werden vom Gremium im Wege der Einigung ohne größere Diskussion einstimmig übernommen:  

Verwaltungsausschuss 

CDU

Ordentliche Mitglieder

Stellvertreter

 

1. Mayer, Ignaz

1. Weber, Thomas

 

2. Bode, Melitta

2. Weber, Heike

 

3. Braunschweiger, Eugen

3. Schuler, Bernd

 

4. Blank, Frauke

4. Hermle, Tom

 

5. Hauser, Stefan

5. Weber, Gunther

 

FWV

Ordentliche Mitglieder

Stellvertreter

 

1. Hauser, Andreas

1. Hermle, Helmut

 

2. Hauser, Wolfgang

2. Weber, Markus

 

Technischer Ausschuss 

CDU

Ordentliche Mitglieder

Stellvertreter

 

1. Hermle, Tom

1. Blank, Frauke

 

2. Weber, Thomas

2. Mayer, Ignaz

 

3. Schuler, Bernd

3. Braunschweiger, Eugen

 

4. Weber, Heike

4. Bode, Melitta

 

5. Weber, Gunther

5. Hauser, Stefan

 

FWV

Ordentliche Mitglieder

Stellvertreter

 

1. Hermle, Helmut

1. Hauser, Andreas

 

2. Weber, Markus

2. Hauser, Wolfgang

 

Vermutlich nicht zuletzt aufgrund von Tagesordnungspunkt sieben waren sicherlich zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer der Sitzung gefolgt, denn es ging hier um die zukünftige Entwicklung des Vereinshauses in der Hauptstraße 11 in ein Vereinszentrum. Bürgermeister Kielack begrüßte hierzu nochmals die zahlreich erschienenen Vereinsvertreter und stellte den Beschlussvorschlag der Verwaltung dem Gremium und den Zuhörern näher vor. Er berichtete, dass die Firma GS-Plastics die Räumlichkeiten bereits zum 01. September 2019 verlassen werde. Somit stehe die Gemeinde nun vor der tollen Situation, dass man in der Hauptstraße 11 auf ca. 4.000 qm Nutzfläche die neuen Nutzungen planen könne. Dies bedinge auch diverse Grundsatzentscheidungen, die getroffen werden müssten. So werde seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die künftigen Lagerflächen für den Bauhof und den Forst auszulagern. Daneben werde nach langer interner Abwägung ebenfalls vorgeschlagen, die Unterbringung der Fahrzeuge des DRK-Ortsverbandes inklusive der Katastrophenschutzfahrzeuge nicht im künftigen Vereinszentrum vorzunehmen. Die Verwaltung wolle sich ermächtigen lassen, mit den Vereinen, Gruppen und Institutionen in Gosheim das Gespräch zu suchen, um die benötigten Flächen im Dialog zu erheben und dem Gremium dann zur weiteren Beratung vorzulegen. Man habe vor, von März bis Mai 2019 die Ermittlung der Flächenbedarfe aller Vereine (auch derjenigen, die sich bisher nicht im Vereinshaus befänden), Gruppen und Institutionen durch die Verwaltung vorzunehmen.

Danach soll in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2019 zum Flächenbedarf im Gemeinderat Beschluss gefasst werden. Von Juni bis August 2019 können die Belegungsvarianten inklusive einer möglichen Kostenschätzung durch das Planungsbüro Karl Hermle, Gosheim, weiterentwickelt werden und in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16. September 2019 im Gemeinderat zur endgültigen Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. Ab September bis Jahresende 2019 könnten dann die Ausschreibung der Baumaßnahmen, Submissionen und Vergaben erfolgen, sodass realistischerweise Anfang des Jahres 2020 mit den Baumaßnahmen begonnen werden könnte.

In seiner anschließenden Diskussion zeigte sich der Gemeinderat von dem vorgelegten Verwaltungsvorschlag äußerst angetan und bat die Verwaltung, diesen zielstrebig weiter zu verfolgen. Bürgermeister Kielack gab abschließend noch die Information, dass aufgrund der insgesamt 4.000 qm zu überplanenden Fläche es womöglich auch möglich werde, künftig im Vereinszentrum einen größeren Festsaal/Veranstaltungssaal mit einzuplanen. Dieses Thema werde er auch zu gegebener Zeit nochmals im Gremium erörtern. 

Nahtlos an den Tagesordnungspunkt sieben anknüpfend fuhr Bürgermeister Kielack mit dem Tagesordnungspunkt acht „Zusammenführung der Rettungsdienste an einem Standort und räumliche Zusammenführung des Bauhofes“ fort. Er betonte in seinen Ausführungen, dass die künftige Weiterentwicklung des Vereinshauses zum Vereinszentrum und die Überlegungen zur räumlichen Zusammenführung von Feuerwehr und DRK, sowie die räumliche Zusammenführung der verschiedenen Bauhofstandorte ineinander greifen würden und ein paralleler Projektverlauf daher dringend angezeigt sei. Die Verwaltung spreche sich hierbei klar, dafür aus, die exakten Flächenbedarfe von Feuerwehr, DRK und Bauhof (nochmals) zu erheben und dabei mit folgendem Zeitplan vorzugehen: So soll von Februar bis April der Flächenbedarf für die genannten Institutionen erhoben und in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. April 2019 dem Gremium zur Beratung und Beschlussfassung vorgestellt werden. Von Mai 2019 bis August 2019 solle durch das Planungsbüro Hermle, Gosheim, die Prüfung der Machbarkeit der Zusammenführung der Rettungsdienste erfolgen und im Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 16. September 2019 mit einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorgestellt werden.

Man sei der Auffassung, dass von den Örtlichkeiten zunächst einmal jener am bestehenden Standort der Daimlerstraße 34 näher untersucht werden sollte. Sollte sich in der Prüfung ergeben, dass die vorhanden Fläche für eine Zusammenführung ausreiche, könnte auf Grundlage der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW) ein Wettbewerb zwischen einigen Architektur- bzw. Planungsbüros ausgelobt werden. Die Entscheidung hierzu über das weitere Prozedere hätte das Gremium zu treffen.

Sollte die Prüfung ergeben, dass eine Zusammenführung auf dem Grundstück Daimlerstraße 34/Silcherstraße 1  nicht möglich sei, könnte die Verwaltung beauftragt werden, mögliche Alternativstandorte (z.B. im Gewerbegebiet Schwelbach) für den Bauhof zu benennen und auf die Machbarkeit einer Bebauung hin näher zu untersuchen.  

In seiner anschließenden Aussprache ist es dem Gemeinderat wichtig zu betonen, dass eine Neuansiedlung des Bauhofs im Sturmbühl als nicht zielführend angesehen werde und man bei einer flächenmäßigen Nicht-Unterbringung des Bauhofs am bestehenden Standort sich gegebenenfalls die Option einer Unterbringung am künftigen Vereinszentrum grundsätzlich offenhalten wolle. Daneben gab es Stimmen im Gremium, neben dem bestehenden Standort bereits parallel alternative Standorte seitens der Verwaltung zu eruieren. Ansonsten wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung inklusive des Zeitplanes vollumfänglich unterstützt.  

Beim Tagesordnungspunkt neun „Lemberg-Residenz: Konzeption für Wärmeversorgung“ stellte die Verwaltung  in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Karl Hermle die geplante Konzeption für die Wärmeversorgung für die neue „Lemberg-Residenz“ vor. Dabei sei an die Installation einer Luft-Wärme-Pumpe zur Wärmeversorgung der „Lemberg-Residenz“ gedacht. Diese sei CO2-neutral, darüber hinaus erprobt und voll funktionsfähig. Die Heizungssysteme der „Lemberg-Residenz“ und des „Vereinshauses“ sollten aufgrund unterschiedlicher Nutzungsverhalten und unterschiedlichen Spitzenzeiten miteinander kombiniert werden. Darüber hinaus sei an die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der „Lemberg-Residenz“ für die Stromversorgung gedacht. Bürgermeister Kielack führte hierzu aus, dass zwischenzeitlich erfreulicherweise die Baugenehmigung für die „Lemberg-Residenz“ eingegangen sei und im Bauantrag zunächst das Projekt mit einer Pelletheizung geplant wurde. Das Gremium habe jedoch in seiner öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12. November 2018 darum gebeten, auch alternative, innovativere Möglichkeiten zu eruieren. Anschließend hätten das Planungsbüro Hermle zusammen mit Fachingenieuren und Fachfirmen die Situation näher untersucht und verschiedene Heizungsarten überprüft.

Aus der Mitte des Gemeinderats gab es gewisse Bedenken hinsichtlich einer solchen Luft-Wärme-Pumpe, nicht zuletzt aus wirtschaftlichen und technischen Gründen. Stattdessen sprachen sich einige Mitglieder für konventionelle Gastherme in Verbindung mit einer solarthermischen Anlage auf dem Dach der „Lemberg-Residenz“ aus.

Nachdem Bürgermeister Kielack auf die zeitliche Enge des ehrgeizigen Projekts hinsichtlich der Ausschreibung und Submission hinwies und auch andeutete, dass bereits Ende August mit der Baumaßnahme begonnen werden solle, sprachen sich bei fünf Gegenstimmen insgesamt neun Gemeinderäte für den Verwaltungsvorschlag aus.  

Beim Tagesordnungspunkt zehn weitere Bekanntgaben wurde das Gremium darüber informiert, dass der Landkreis temporär die untere Etage in der Flüchtlingsunterkunft Schönblickweg 1 ab 01. März 2019 schließen möchte. Problem sei unter anderem, dass es aktuell zu wenig Sozialarbeiter und Hausmeister gäbe und somit vorrangig die Unterkünfte in der näheren Umgebung von Tuttlingen aufgefüllt würden. Herr Kielack gab darüber hinaus bekannt, dass das Ziel innerhalb des Gremiums eine dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Gosheim mittlerweile erste Erfolge zeige: So seien zwischenzeitlich 13 Flüchtlinge dezentral  in gemeindeeigenen sowie angemieteten Wohnungen innerhalb der Gemeinde Gosheim untergebracht.  

Beim Tagesordnungspunkt elf Anfragen der Gemeinderäte wurden folgende Themengebiete angesprochen: 

  • Kritik an der bisher fehlenden öffentlichen Stellungnahme der Bürgermeister der Raumschaft Heuberg hinsichtlich der drohenden Schließung des Kreiskrankenhauses Spaichingen
  • Aktueller Stand der geplanten Bebauung und im Hinterliegerbereich der Egartenstraße Aktueller Stand der Renovierungsarbeiten durch Jugendliche im Jugendhaus Zinkenstraße 15.

Anschließend beendete Bürgermeister Kielack die öffentliche Sitzung.