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Gemeinde Gosheim

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Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 06. November 2017

Mit einer umfangreichen Tagesordnung hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am vergangenen Montagabend im Sitzungssaal des Rathauses Gosheim zu tun. Bürgermeister Haller begrüßte hierzu neben den Ratsmitgliedern eine stattliche Personenzahl im Zuhörerraum sowie die Pressevertreterin des Heuberger Boten und begann mit dem ersten Tagesordnungspunkt „Vergabe der Arbeiten zum Bau einer Spiellandschaft unterm Lemberg“. Hierzu konnte er Frau Juliane Hermle vom Planungsbüro Hermle begrüßen, welche das Gremium über die Ausschreibungsergebnisse näher informierte. Von insgesamt fünf angeforderten Leistungsverzeichnissen hätten vier Firmen Angebote abgegeben. Günstigste Bieterin sei hierbei die Firma Kuno Hafner aus Denkingen mit einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 146.438,43 € brutto. Nachdem im Leistungsverzeichnis für das Herrichten der Parkplätze und sonstigen Platzgestaltungen weitere Leistungen mit ca. 25.000,00 € aufgenommen worden seien, liege man nun mit dem Angebot des günstigsten Bieters um ca. 21.000,00 € und somit rund 17% über dem ursprünglichen Kostenansatz. Dennoch müsse aufgrund der aktuell sehr angespannten Marktsituation der Baufirmen die Preisbildung aus fachlicher Sicht noch als „angemessen“ beurteilt werden.
Bürgermeister Haller ergänzte, dass zuschussbedingt (die Gemeinde erhält für diese Maßnahme Fördermittel in Höhe von 42.000,00 € vom Naturpark Obere Donau) noch in diesem Jahr begonnen werden müsse. Eine Fristverlängerung der Fertigstellung der Maßnahme bis zum 30. Juni 2018 sei bereits beantragt worden.
In der anschließenden Diskussion wurden innerhalb des Gremiums einzelne Stimmen laut, die Maßnahme sei mit nunmehr insgesamt 146.000,00 € brutto doch ziemlich teuer geraten. Gegebenenfalls könne man durch eine Verschiebung der Maßnahme auf kommendes Jahr 2018 doch noch ein günstigeres Preisniveau erzielen.
Nichtsdestotrotz stimmte das Gremium letztlich bei drei Gegenstimmen der Vergabe der Arbeiten an die Firma Hafner aus Denkingen zum geprüften Angebotspreis von 146.438,43 € brutto zu.
 
Tagesordnungspunkt zwei befasste sich mit der Weiterentwicklung des Gebäudes Hauptstraße 11 und weiterer gemeindeeigener Gebäude für Vereine, Bauhof und die Freiwillige Feuerwehr. Bürgermeister Haller berichtete, dass das Planungsbüro Hermle sich hierzu mit der Verwaltung erste intensive Gedanken gemacht habe, wie man den fortlaufend erhöhten Flächenbedarf von Vereinen, dem Bauhof und der Rettungsdienste (Feuerwehr und DRK) gerecht werden könne.
Insgesamt habe das Planungsbüro Hermle vier verschiedene Varianten zur erweiterten Nutzung des Gebäudes Hauptstraße 11 als erste Grundlage vorgelegt:
1. Abbruch und Neubau des Querbaus mit Gesamtkosten von rund 1,3 Millionen Euro.
2. Sanierung des Querbaus mit Gesamtkosten von 800.000 Euro.
3. Teilweiser Abbruch und Sanierung vom Rest des Querbaus mit Gesamtkosten von 780.000 Euro.
4. Erweiterung des Probenraumes des Musikvereins um ca. 3 Meter Richtung Parkplatz (lediglich Flächenzugewinn von 45 qm) mit Gesamtkosten von rund 100.000 Euro.
 
Erschwerend komme hinzu, dass in dem bisherigen Gebäude unverändert die Gemeinde Flächen an die Firma GS-Plastics bis 2020 vermietet habe und auch im hinteren Bereich der Bauhof bzw. der Forst gewisse Lagerkapazitäten intensiv nutze. Die nun vorgelegten Planvarianten könnten lediglich als eine erste grobe Orientierung mit dem Ziel der Gründung eines Arbeitskreises, dienen, bestehend aus Mitgliedern des Technischen Ausschusses und Vertretern der betroffenen Vereine, Feuerwehr sowie des Planungsbüros.
In seiner anschließenden Diskussion war sich das Gremium einig darin, das Gebäude des alten Bauhofs in der Bahnhofstraße aufgrund dessen desolaten Zustandes auf keinen Fall mehr zu sanieren, sondern dem DRK alternative Möglichkeiten anzubieten. Dies müsse nicht zwangsläufig im Vereinshaus sein. Stattdessen könne man sich aus Synergiegründen auch vorstellen, die Rettungsdienste Feuerwehr und DRK zusammen in der Nähe des bisherigen Feuerwehrgebäudes in der Dammstraße zusammenzuführen.
Zu allererst müsse allerdings die Verwaltung einmal klären, welche Ziel- und Planungsvorstellungen es seitens der eingemieteten Firma GS-Plastics gebe. Darüber hinaus dürfe die Entwicklung des Gebäudes Hauptstraße 11 nicht losgelöst von der baulichen Gesamtkonzeption des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III“ betrachten, sondern müsse hier zeitgleich ein schlüssiges Gesamtkonzept entwickeln. Als sinnvoll erachte man zunächst eine Beteiligung und Hinzuziehung von Vertretern der Feuerwehr, des DRK, des Musikvereins, des Bauhofs unter fachlicher Anleitung des Planungsbüros Hermle, um dann im Gesamtgremium wiederum über die festgestellten notwendigen Flächenbedarfe der einzelnen Beteiligten zu beraten.
 
Bei Tagesordnungspunkt drei stellte der Schulsozialarbeiter Ingo Brehm den Jahresbericht der Schulsozialarbeit Heuberg für das Schuljahr 2016/2017 vor. Herr Brehm berichtete, dass er zwischenzeitlich an insgesamt sechs verschiedenen Schulen auf dem Heuberg für insgesamt bis zu 1400 Schüler tätig sei und an allen Standorten ein gewisser Bedarf an Einzelfallhilfen und Gruppenarbeit bestehe. Mittlerweile sei er bereits im 14 Jahr auf dem Heuberg tätig und die Arbeit mach ihm mit allen Beteiligten unverändert großen Spaß und Freude. Jedoch sei festzustellen, dass das schulische Umfeld in all diesen Jahren sicherlich nicht einfacher geworden sei. Die Erwartungshaltung der Eltern bezüglich der Schule sei in diesem Zeitraum enorm gewachsen. Auch habe man das seit 2005 regelmäßig durchgeführte Bewerbungsprojekt für die achten Klassen der Werkrealschule im abgelaufenen Schuljahr erstmals nicht durchgeführt. Sowohl die offenkundig fehlende Motivation, als auch die kognitiven Voraussetzungen vieler Schülerinnen und Schüler hätten die Sinnhaftigkeit des Bewerbungsprojekts aus Sicht der Schulsozialarbeit in Frage gestellt. Stattdessen wolle man hier andere Projekte unter den genannten Rahmenbedingungen neu ins Leben rufen.
Die Nachmittagsbetreuung und der Mittagstisch in Gosheim erfreuen sich unverändert großer Beliebtheit und sei als Betreuungsmöglichkeit für Kinder von montags bis freitags ab 7.00 Uhr bis maximal 17.00 Uhr aus dem Schulleben nicht mehr wegzudenken. Ebenso werde seit nunmehr fünf Jahren in den letzten drei Wochen der Sommerferien eine Ferienbetreuung für Grundschulkinder angeboten, welche gegen eine geringe Gebühr gebucht werden könne. Nach seinem Dafürhalten werde die Schulsozialarbeit auch künftig notwendig und erforderlich sein, Eltern, Schülern, Lehrern aber auch dem Jugendamt und weiteren Behörden Hilfestellungen zu geben und ein verlässlicher Partner zu sein.
Bürgermeister Haller bedankte sich anschließend stellvertretend für das Gesamtgremium für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Herrn Brehm und sprach ihm für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Schuljahr seinen Dank aus.
 
Die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Gosheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung, FWKS) war Gegenstand der Beratungen beim Tagesordnungspunkt vier.
Hierzu konnte Bürgermeister Haller Herrn Feuerwehrkommandant Joachim Weber begrüßen, welcher in aller Kürze die Neuregelungen der Kostenersatzsatzung im Vergleich zu der bisher gültigen Satzung von 2008 dem Gremium erläuterte. So seien mittlerweile die Kosten für die Fahrzeugeinsätze nach Pauschalsätzen verbindlich  vom Innenministerium für alle Feuerwehren im Land festgelegt worden. Zudem schlage die Verwaltung die Erhöhung der Kostensätze für die Feuerwehrangehörigen von bisher 15,00 € auf dann 20,00 € je Stunde vor. Bei der Überlandhilfe soll sich der Betrag von bisher 11,00 € auf 15,00 € je Stunde erhöhen.
Bürgermeister Haller ergänzte, dass nachdem zwischenzeitlich die Stadt Spaichingen die Satzung im Oktober verabschiedet habe nun auch die Gemeinde Gosheim in Anlehnung an die inhaltlichen Regelungen der Stadt Spaichingen diese beschließen könne. Zustimmung des Gremiums vorausgesetzt, sei ein Inkrafttreten der neuen Satzung zum 01. Dezember 2017 geplant.
Ohne größere Aussprache stimmte der Gemeinderat der Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes der Freiwilligen Feuerwehr Gosheim zu.
(Die Satzung ist nachfolgend abgedruckt).
 
Beim Tagesordnungspunkt Bekanntgaben wurde das Gremium unter anderem über die Installation von WLAN für die Flüchtlingsunterkunft am Schönblickweg 1 am kommenden Donnerstag, 09. November 2017 unterrichtet (Kosten 34,95 € monatlich).
 
Zudem berichtete Bürgermeister Haller, dass die Verwaltung im Bereich zwischen dem Rathaus Hauptstraße 47 und dem Gebäude Hauptstraße 45 gerne einen Gittermattenzaun zum Preis von 2130,00 € brutto anbringen möchte, um dort den widerrechtlichen Zugang für unbefugte Personen künftig zu unterbinden.
 
Abschließend gab er noch die  persönlichen Einladungen der Juraschule zum diesjährigen Weihnachtsmusical „Josef und Maria – Der durchkreuzte Plan“, welche am Donnerstag 14. Dezember 2017 und am Freitag 15. Dezember 2017, jeweils 18.00 Uhr, in der Jurahalle aufgeführt würden, dem Ratsmitgliedern an die Hand.
 
Beim Tagesordnungspunkt Anfragen wurden aus der Mitte des Gremiums folgende Themenpunkte angesprochen:
 

  • Aktueller Stand der weiteren Gespräche mit dem Naturpark Obere Donau und dem Wasserwirtschaftsamt bezüglich Zuschussmöglichkeiten bei der möglichen Baumaßnahme am Hinterhaldenteich

 

  • Aktueller Planungsstand des Radwegs von Gosheim Richtung Böttingen

 

  • Installation des digitalen Ratsinformationssystems (RIS) für die kommunalen Mandatsträger in der Gemeinde Gosheim.

 
Nachdem beim Tagesordnungspunkt Anfragen aus der Einwohnerschaft die Bürger noch Anfragen zum geplanten EDEKA-Einkaufsmarkt in Gosheim, dem dürftigen äußeren Erscheinungsbild der Kugelakazien in der Hauptstraße, sowie zur künftigen Breitbandversorgung in der Gemeinde Gosheim stellten, schloss Bürgermeister Haller die

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