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Gemeinde Gosheim

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Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 11. September 2017

Zu der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause begrüßte Bürgermeister Bernd Haller am vergangenen Montagabend die erschienen Zuhörer, die Pressevertreterin sowie die Gremiumsmitglieder.
 
Beim ersten Tagesordnungspunkt ging es um  die erfreuliche Ehrung zahlreicher Gosheimer Blutspender. Bürgermeister Haller begrüßte hierzu den Vorsitzenden des DRK-Ortsvereins, Herrn Hans Hermle, welcher sich über die unverändert hohe Beteiligung zahlreicher engagierter Bürgerinnen und Bürger beim Blutspenden im Namen des DRK aufrichtig bedankte. Bürgermeister Haller ergänzte, dass alle Spenderinnen und Spender sich wieder einmal in selbstloser Weise in den Dienst am Nächsten gestellt hätten und dazu beigetragen hätten, Menschenleben zu retten. Ob bei Unfällen oder Operationen, werde Blut und Blutbestandteile dringend gebraucht, damit Unfallopfer und Patienten überleben könnten. Hierzu bedankte sich Bürgermeister Bernd Haller auch im Namen des Gemeinderats sehr herzlich bei allen Blutspendern.
 
Für 10-maliges Blutspenden wurden geehrt:
Herr Bernhard Emminger, Frau Elfriede Hengstler, Herr Manuel Mattes & Herr Sven Nann.
 
Für 25-maliges Blutspenden wurden geehrt:
Frau Yvonne Gaspar, Frau Karin Koch & Frau Irmtraud Landolt.
 
Für hervorragende 50-maliges Blutspenden wurden Herr Richard Emminger, Herr Gerd Grewin, Herr Uwe Mallast, Frau Dorothea Schnitzer, Frau Gabriele Weber und Herr Romuald Weber von Bürgermeister Haller neben der Urkunde und einem Weinpräsent mit der DRK-Blutspendeehrennadel ausgezeichnet.
 
Herausragend sei sicherlich das 100-malige Blutspenden von Herrn Bruno Weber. Unter großem Applaus erhielt Bruno Weber nebst Urkunde und Weinpräsent von Bürgermeister Haller die Blutspenderehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz überreicht.
 
Beim zweiten Tagesordnungspunkt ging es um die Vergabe von Abbrucharbeiten im Zuge der Verdichtung der innerörtlichen Bebauung Hauptstraße 13, 15, 19 und der Garage bei der Hauptstraße 27.  Hierzu konnte Bürgermeister Haller Frau Juliane Hermle vom Planungsbüro Hermle begrüßen, welche in kurzen Umrissen die Ergebnisse der Submission vom 17. August 2017 dem Gremium näher erläuterte. Bei insgesamt zwölf angeschriebenen Firmen seien fristgerecht vier Angebote eingegangen, wobei sich die Firma Moser aus Obernheim zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 332.751,37 € als günstigste Bieterin herausgestellt habe. Man habe auch bereits Seitens des Planungsbüros ein Aufklärungsgespräch mit der Firma Moser geführt, welche zugesagt habe, die zeitlichen Vorgaben (Beginn der Abbrucharbeiten im Oktober 2017) einzuhalten. Frau Hermle ergänzte, dass die Abbrucharbeiten komplett und vollständig über das Landessanierungsprogramm „Ortsmitte III“ finanziert werden könnten. Davon nicht betroffen seien die vorhandenen Altlasten beim Gebäude Hauptstraße 19, wo man aktuell versuche, Fördergelder im Rahmen eines Altlastenfonds zu akquirieren.
Bürgermeister Haller ergänzte abschließend, dass das Gebäude Hauptstraße 13 aktuell noch bewohnt sei und die Verwaltung aktuell für den Mieter eine anderweitige Bleibe suche. Die Abbrucharbeiten für das Gebäude 13 seien deswegen auf April 2018 terminiert. Ohne wesentliche Aussprache stimmte der Gemeinderat einstimmig dem Vergabevorschlag der Verwaltung zu.
 
Tagesordnungspunkt drei befasste sich mit der Bebauungsplanänderung „Lehrwiesen-Weihergasse“.  Bürgermeister Haller berichtete hierzu, dass das Landratsamt im Anhörungsverfahren für die Bebauungsplanänderung eine Eingriff- und Ausgleichsbilanzierung verlangt habe, weil der Eingriff in die öffentliche Grünfläche als erheblich angesehen werde. Diese Forderung könne durch das neue, beschleunigte Verfahren nach § 13a Baugesetzbuches nunmehr umgangen werden. Daher müsse der Gemeinderat nochmals den Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB fassen. Der Planentwurf vom 17. Mai 2017 und die Begründung vom 22. August 2017 müssten nochmals gebilligt werden, damit der Bebauungsplan „Lehrweisen-Weihergasse“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden könne. Die Beteiligung der Öffentlichkeit müsse in Form einer einmonatigen Planauslage auf dem Rathaus der Gemeinde Gosheim mit der Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung durchgeführt werden. Zudem müssten die Entwurfsunterlagen auch auf der Website der Gemeinde Gosheim eingestellt werden. Ohne wesentliche Aussprache stimmte der Gemeinderat dem Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB im Wege des beschleunigten Verfahrens zu.
 
Tagesordnungspunkt vier beschäftigte sich mit der etwaigen Errichtung eines Mauersegler-Turms auf dem Parkgelände der Grünanlage „Brühl“. Bürgermeister Haller berichtete, dass aus der Mitte des Gemeinderats in der Junisitzung eine entsprechende Anregung gekommen sei und ergänzte, dass die Verwaltung zwischenzeitlich ein unverbindliches Angebot für einen solchen Mauersegler-Turm mit insgesamt 24 Nistplätzen eingeholt habe. Der Preis liege bei rund 8.500 € brutto zuzüglich eines notwendigen Fundamentes, welches gesetzt werden müsse. Bürgermeister Haller ergänzte, dass es definitiv in der Gemeinde Gosheim noch diverse Brutstätten von Mauerseglern gäbe. So sei ihm unter anderem eine in der Schwabenstraße bekannt. Darüber hinaus gäbe es auch Bestände in der Umgebung, beispielsweise in den Felsklüften im Bereich der Ruine Granegg.
In seiner anschließenden Diskussion berichtete ein Gemeinderatsmitglied, dass er definitiv wisse, dass im Dachbereich der Juraschule, Gehrenstraße 16, sich noch diverse Brutplätze von Mauerseglern befänden und man doch anhand dieser vorhandenen Plätze gegebenenfalls noch zwei bis drei weitere anlegen könne. So könne ohne großen Investitionsaufwand eines separaten Turms zunächst einmal überprüft werden, ob die Mauersegler diesen Bereich überhaupt für ihre Brutpflege annehmen. Selbstverständlich wisse man, dass dies mit einem gewissen Pflegeaufwand verbunden sei, aber es wäre aus der jetzigen Sichtweise sicherlich die aktuell beste Lösung.
Bürgermeister Haller begrüßte ausdrücklich den Vorschlag aus der Mitte des Gremiums und versicherte, dass die Verwaltung  in Zusammenarbeit mit dem Bauhof die vorhandenen Plätze begutachten und darüber hinaus auch noch neue an der Juraschule anlegen wolle. Er teilte im Übrigen die Meinung aus der Mitte des Gemeinderats, dass die Optik der geplanten Mauersegler-Laterne insgesamt nicht gerade ansehnlich sei sowie die recht hohen Kosten zunächst einmal eingespart werden sollten.
 
Auch der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit einem Umweltthema: Genauer ging es um die Abklärung von Rahmenbedingungen für die Bienenzucht/Imkerei in Gosheim.
Hierzu berichtete Bürgermeister Haller, dass auch hier aus der Mitte des Gremiums die Anfrage gekommen sei, sich einmal  im Gemeinderat dem so wichtigen Thema der Imkerei und Bienenzucht bzw. dessen Rahmenbedingungen in der Gemeinde Gosheim anzunehmen. Hierzu berichtete Bürgermeister Haller, dass die Bestäubung aller Trachten aufgrund des Bienensterbens auch in Deutschland immer mehr an Bedeutung gewinne. In den USA und Japan würden Blüten bereits jetzt zum Teil von Hand bzw. mit computergesteuerten Drohnen bestäubt. Er sehe es als Aufgabe der Gemeinde Gosheim an, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um potenziellen Bienenzüchtern einen Anreiz zur Imkerei zu schaffen. Aktuell gäbe es in der Gemeinde Gosheim vier Hobbyimker, welche allesamt Pachtgrundstücke in der Au von der Gemeinde Gosheim zur Verfügung gestellt bekommen hätten. Er könne sich als Anreiz vorstellen, künftig diese Pachtgrundstücke unentgeltlich möglichen Interessenten zur Verfügung zu stellen. Man müsse über jeden einzelnen Hobbyimker froh sein und diesen seitens der Gemeinde nach Kräften unterstützen.
Das Gremium war in seiner anschließenden Diskussion dankbar für die Aussagen von Bürgermeister Haller und sagte ihm Unterstützung zu, die Bienenzucht in der Gemeinde Gosheim aufgrund der enormen ökologischen Bedeutung deutlich attraktiver zu gestalten. Ein Pachtzins für Interessierte sollte ab 2018 definitiv nicht mehr erhoben werden.
 
Beim Tagesordnungspunkt sechs Bekanntgaben wurde das Gremium unter anderem über die erfreuliche Mitteilung aus dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg informiert, dass der dreistufige Ausbau der Landesstraße L433 für den Sommer 2019 zugesagt sei. Dies hätten Verkehrsminister Herrmann und Justizminister Wolf in Stuttgart in einem Gespräch zugesagt.
Darüber hinaus berichtete Bürgermeister Haller erfreut über den eingegangenen Zuwendungsbescheid im Rahmen der Naturparkförderung für die Errichtung einer Spieleinrichtung am Lemberg beim Wanderparkplatz in Höhe von 42.000 € (max. Zuwendung). Als Gesamtkosten seien hier insgesamt 70.000 € eingestellt. Das Gremium werde in einer der nächsten Sitzungen über das weitere Vorgehen informiert.
 
Beim Tagesordnungspunkt sieben Anfragen wurden aus der Mitte des Gemeinderats folgende Themenpunkte angesprochen:
 

  • Exzessive Nutzung der Grillstelle am Weißen Kreuz am vergangenen Wochenende mit lauter Technomusik und Vermüllung der Landschaft

 

  • Nochmalige Überprüfung der Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer Richtung Bildungszentrum am bisherigen Radwegübergang auf Höhe des GVV Gebäudes Im Weiher 1

 

  • Aktuelle unbefriedigende Situation an der Trampolinanlage an der Juraschule Gehrenstraße 16: Überprüfung einer möglichen Begrünung der Hanglage mit Bodendeckern

 

  • Parkende PKWs im Bereich der Kreuzungsausfahrt Wörthstraße in die Lembergstraße: Überprüfung von deren Zulässigkeit

 

  • Wiedererrichtung und Aufstellung der vorsätzlich umgeworfenen Bienenständeinfotafeln im Bereich des Auweges.

 
Nachdem es beim Tagesordnungspunkt Anfragen aus der Einwohnerschaft keinen Beratungsbedarf gab, schloss Bürgermeister Haller die öffentliche Sitzung.

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